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Baugesetzbuch-Upgrade

Artikel

Für eine schnellere Planung und mehr Handlungsfähigkeit.

Gute Orte zum Leben und Arbeiten entstehen nicht von allein – sie brauchen immer wieder neue Ideen, kluge Planung und die Fähigkeit, unterschiedliche Interessen in Einklang zu bringen. Ob bezahlbare Wohnungen, sichere Nachbarschaften oder saubere Luft: Nur mit leistungsfähigen Planungsinstrumenten können Kommunen diese Lebensqualität schaffen.

Genau hier setzt das Baugesetzbuch-Upgrade an – es gibt den Städten und Gemeinden die Werkzeuge an die Hand, die sie für die Herausforderungen unserer Zeit benötigen.

Zitate

Wir haben ein klares Ziel: mit mehr Priorität für den Wohnungsbau, weg mit Hindernissen bei der Digitalisierung und echte Handlungs­­macht bei der Bekämpfung von Schrottimmobilien. Das sind die Heraus­forderungen, mit denen unsere Kommunen und damit auch die Bürgerinnen und Bürger kämpfen. Das Baugesetzbuch-Upgrade gibt Rückenwind für die kommunale Planung und wird ein Instrumenten­koffer für Klimaanpassungen, beschleunigtes Bauen und mehr Wohnraum.

Quelle: Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Mehr Tempo, mehr Transparenz, mehr Gestaltungsmöglichkeiten

Mit dem "Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts" investieren wir nicht nur in bessere Prozesse, sondern auch in Vertrauen. Denn Stadtplanung ist greifbar: Hier sehen Bürgerinnen und Bürger konkret, ob und wie Politik handelt. Hier werden aus Paragrafen Orte.

Eine große Brachfläche neben bereits existierender Mehrfamilienhausbebauung. Standardlösung
Bisher war es oft schwierig, Flächen für den Wohnungsbau auszuweisen.
bebaute Fläche in einem neuen Wohngebiet Standardlösung
Jetzt bekommt Wohnungsbau rechtlich Vorrang und es kann schneller gebaut werden!
Aktenberg aus unzähligen Aktenordnern Standardlösung
Quelle: gettyimages - Westend61 Bisher dauern Planungsverfahren oft viele Jahre und sind schwer nachvollziehbar.
Tablet mit einer grünen Ampel auf dem Screen Standardlösung
Durch Digitalisierung und vereinfachte Regelungen beschleunigen wir Verfahren und machen sie auch für private Bauherren transparent.
versiegelte Fläche einer Innenstadt aus Pflastersteinen. Einsam und verloren mittendrin ein kleiner Baum. Standardlösung
Damit Kommunen sich besser gegen Starkregen oder Hitzewellen wappnen können …
Parkähnliche Anlage am Rand einer Mehrfamilienhausbebauung. Standardlösung
… macht das Upgrade mehr Grün in der Stadt möglich und wirkt Versiegelung entgegen!
Obere Geschosse und das Dach einer Schrottimmobilie (vorher) Standardlösung
Sogenannte Schrottimmobilien haben negative Auswirkungen auf die gesamte Umgebung, oft sind die Kommunen hier machtlos.
Die oberen Geschosse und das Dach in saniertem Zustand (Schrottimmobilie nachher) Standardlösung
Die Gesetzesnovelle gibt Kommunen mehr Möglichkeiten, dagegen vorzugehen (Feststellung, Vorkaufsrecht oder sogar Enteignung).
kleine alte Feuerwache Standardlösung
Feuerwehren und Rettungsdiensten fehlen oft die Grundstücke, um sich zu erweitern, zu modernisieren oder neuen Anforderungen gerecht zu werden.
größere und modernere Feuerwache an gleicher Stelle Standardlösung
Das Upgrade erleichtert Kommunen die Wahl optimaler Standorte für Feuer- und Rettungswachen. Auch Bevölkerungsschutz und Landesverteidigung werden bei der Raumplanung mitgedacht.
Bild vom einer verwucherten Fläche plus der Zahl "300 Seiten!?!?!?“ Standardlösung
Umweltprüfungen sind aktuell oft unnötig komplex.
Bild blühender Natur Standardlösung
Wir machen sie praxistauglich – geprüft wird nur noch das, was sinnvoll ist. Ohne Abstriche beim Umweltschutz!
Musikclub ohne Beleuchtung, verlassen Standardlösung
Musikclubs gelten derzeit baurechtlich als "Vergnügungsstätten" wie Spielhallen und Wettbüros. Wenn sie umziehen müssen, finden sie oft keine Flächen.
derselbe Musikclub mit Lichtern und Lampen, belebt Standardlösung
Künftig bekommen sie einen eigenen Nutzungsbegriff. Städte können so schneller neue Flächen für Musikclubs finden. Aus Paragrafen werden Orte!

Meilensteine des BauGB

Das BauGB ist eine Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik. Seine Wirkung erleben wir tagtäglich in unseren Städten und Gemeinden. Entdecken Sie hier die Meilensteine und historischen Entwicklungen, die unseren Lebensraum bis heute formen.

  

Weiterführende Informationen

Gesetzentwurf und Gesetzgebungsverfahren

Pressemitteilungen

Statement der Ministerin Verena Hubertz zur Vorstellung des BauGB-Upgrades

Ergänzende Inhalte

Literatur des BMWSB

Literatur des BBSR

Zusätzliche allgemeine Informationen

Die digitale Dachmarke kennzeichnet digitale Angebote von Bund, Ländern und Kommunen als staatliche Leistungen.