EU-Ziel: Klimaneutraler Kontinent bis 2050
Die EU hat sich das Ziel gesetzt, als erster Kontinent bis 2050 klimaneutral zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen und zukunftsweisende Ansätze mit Experimentier- und Innovationszentren zu entwickeln, hat die EU im Jahr 2021 die Mission "100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030" ins Leben gerufen: 100 Städte aus der EU sollen als ambitionierte Vorreiter bereits bis 2030 klimaneutral werden. Die EU-Förderung erfolgt über Horizont Europa, dem wichtigsten Forschungs- und Innovationsprogramm der EU.
In Deutschland nehmen Aachen, Dortmund, Dresden, Heidelberg, Leipzig, Mannheim, München und Münster an der Städtemission teil. Die Städte zeigen mit ihrem großen Engagement und ihren Erfahrungen, wie Klimaneutralität als gesamtgesellschaftliche Aufgabe erreicht werden kann. Dafür haben sie sog. Klimastadtverträge erarbeitet, die breite Teile der Stadtgesellschaft einbeziehen und einen Gesamtplan für Klimaneutralität in relevanten Bereichen wie Energie, Gebäude, Abfallwirtschaft und Verkehr sowie entsprechende Investitionspläne umfassen. Zu den Maßnahmen gehören die Umstellung der Strom- und Wärmeversorgung auf Erneuerbare Energien und eine Sanierungsoffensive für den Gebäudebestand.
Vor dem Hintergrund, dass sich der Klimawandel weiter verstärkt und gleichzeitig viele Nachhaltigkeitsagenden global reduziert werden, kommt der Arbeit der Städtemission eine besondere Relevanz und Aktualität zu.
BMWSB und BMFTR: Koordination des nationalen Begleitprozesses
Das BMWSB begleitet und unterstützt die deutschen Städte mit dem Ko-Federführer, dem Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR), u.a. im Rahmen des nationalen sog. „Lenkungsforums“, in das weitere Ressorts, die kommunalen Spitzenverbände und relevante Akteure eingebunden sind. Ziel ist es u.a., relevante Informationen zu bündeln und in einen Austausch, bspw. zu Rechtsfragen, Forschungsprojekten und Steuerungs- sowie Förderinstrumenten, zu gehen. Im Ergebnis sollen gemeinsam Lösungsansätze für den beschleunigten Weg zur Klimaneutralität entwickelt werden. Gleichzeitig sollen über die acht Missionstädte hinaus Erkenntnisse und Impulse für Kommunen bundesweit entstehen. Entsprechend sind die Wissens- und Lerneffekte in der Städtemission für den Bund sehr wertvoll.
Das BMWSB unterstützt den Prozess auch durch Veranstaltungen und Workshops, um den Austausch zu fördern und die Sichtbarkeit für die Städtemission zu erhöhen - zum Beispiel auf den Bundeskongressen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (NSP) und im Kontext der "Modellprojekte Smart Cities".
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