EU-Kohäsions- und Strukturpolitik
Mit der EU-Kohäsions- und Strukturpolitik trägt die Europäische Union zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und zum Abbau regionaler Ungleichgewichte zwischen europäischen Regionen bei. Dabei ergänzen sich die europäische Kohäsions- und Strukturpolitik und die nationale Regionalpolitik.
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Förderung der integrierten Stadtentwicklung
Die EU-finanzierte Förderung von Projekten der integrierten Stadtentwicklung hat sich in Deutschland seit der Einführung der Gemeinschaftsinitiative URBAN 1994 bewährt. Seit 2007 wurde eine Förderung in den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) übernommen. Dadurch entstanden wichtige Impulse zur Unterstützung von Maßnahmen in der integrierten Stadtentwicklung in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten.
Die Förderung von Projekten der integrierten Stadtentwicklung mit Mitteln der Kohäsionspolitik ist in Deutschland von großer Bedeutung. In der letzten EU-Förderperiode (2014-2020) konnten rund 1,5 Milliarden Euro an Mitteln aus EFRE und dem Europäischen Sozialfonds für Deutschland (ESF) für Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung in den Ländern generiert werden.
In der laufenden EU-Förderperiode (2021-2027) kamen neue Förderprogramme hinzu: Mit der Europäischen Stadtinitiative (European Urban Initiative), dem Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fonds, JTF), zahlreichen Krisenprogrammen und neuen Initiativen wie dem Neuen Europäischen Bauhaus (NEB) gibt es eine große Zahl an verschiedenen, parallel laufenden Programmen und Initiativen, die alle städtische Maßnahmen unterstützen.
Die Europäische Stadtinitiative ist ein wichtiges Instrument zur Unterstützung von Städten jeder Größe, zum Aufbau von Kapazitäten und Wissen, zur Förderung von Innovationen und zur Entwicklung übertragbarer und skalierbarer innovativer Lösungen für städtische Herausforderungen von EU-Relevanz.
Das Programm URBACT
In der laufende Förderperiode wird das Programm "URBACT" zur Zusammenarbeit von Städten auf europäischer Ebene im Rahmen der europäischen Strukturpolitik fortgeführt.
Dieses Förderprogramm wird durch EFRE sowie die 27 EU-Mitgliedsstaaten, Norwegen und die Schweiz finanziert. Es unterstützt teilnehmende Stadtverwaltungen dabei, im Rahmen von Netzwerken mit anderen europäischen Städten und einer Gruppe von lokalen Interessensgruppen ein Konzept für ihre Herausforderung vor Ort zu erarbeiten und umzusetzen. Das Programm ist für alle Themen im Bereich der Stadtentwicklung offen. In der aktuellen Förderperiode des URBACT-IV-Programms liegt ein besonderer Schwerpunkt auf den drei Themen Klima, Digitalisierung und Gendergerechtigkeit.
Der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. ist Nationale URBACT-Kontaktstelle für Deutschland.
Weitere Informationen, auch zu Teilnahmemöglichkeiten: https://urbact.eu/deutschland
Ergebnisse einer Studie (2024)
Die städtische Dimension in der EU-Strukturpolitik und Förderung in Deutschland – Ein Überblick und eine Analyse der Förderperiode 2021-2027
Diese Studie des BMWSB bietet eine systematische Übersicht, wie in Deutschland im Rahmen des EFRE Stadtentwicklungsvorhaben in der EU-Förderperiode 2021-2027 finanziert werden, sowie eine erste Evaluierung der Umsetzungserfahrungen mit den EU-Struktur- und Investitionsfonds. Im Ergebnis wurden Empfehlungen u. a. für die EU-Förderperiode ab 2028 erarbeitet.
Die Ergebnisse sowie Lang- und Kurzfassung auf Deutsch und Englisch fiden Sie hier.