Europäische Zusammenarbeit in der Stadtentwicklung

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Deutschland bringt sich intensiv in den Erfahrungsaustausch in der europäischen Stadtentwicklung ein: Bi- und multilaterale Austauschformate fördern die Vernetzung mit europäischen Partnerländern und helfen, Trends und Herausforderungen gemeinsam zu erkennen und Lösungen zu erarbeiten

Deutschland und andere europäische Staaten verbinden im Bereich der Stadtentwicklung zahlreiche ähnliche Ziele, insbesondere die gemeinsame Arbeit daran, dass Städte und Regionen grün und widerstandsfähig, wettbewerbsfähig und produktiv, gerecht und inklusiv sind sowie politisch gut regiert werden. Die unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 gemeinschaftlich entwickelte Neue Leipzig Charta dient als zentrales strategisches Rahmenwerk zur gemeinwohlorientierten, integrierten und nachhaltigen Stadtentwicklung, um auf Herausforderungen und Themen wie den Klimawandel, den sozialen Zusammenhalt oder die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf europäische Städte zu reagieren.

Formen der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene

Auf Ebene der EU gibt es keine Zuständigkeit für die Stadtentwicklung. Vor diesem Hintergrund kommt der informellen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten eine besondere Bedeutung zu. Einen wesentlichen Rahmen für diese mitgliedsstaatliche Zusammenarbeit und den Wissensaustausch bieten die Treffen der Directors-General on Urban Matters (DGUM) und die sog. Urban Development Group (UDG), die diese Treffen vorbereitet. Die Generaldirektoren für städtische Angelegenheiten aller EU-Mitgliedstaaten sowie Partner verschiedener europäischer Institutionen kommen auf Einladung der jeweiligen EU-Ratspräsidentschaft zweimal im Jahr zusammen. Im Mittelpunkt steht dabei der Austausch über nationale Stadtpolitiken und deren Umsetzung sowie die Diskussion von Strategien für dringende städtische Herausforderungen und Lösungsansätze in allen EU-Mitgliedstaaten. 
Ergänzend zu dieser Zusammenarbeit haben sich acht EU-Mitgliedstaaten (Belgien, Deutschland, Frankreich, Niederlande, Polen, Slowenien Spanien und Tschechien,) im European Urban Knowledge Network (EUKN) zusammengeschlossen. Es dient dem Erfahrungsaustausch zwischen den für Stadtentwicklung zuständigen Ministerien zu bestimmten Themen der nachhaltigen Stadtentwicklung. In diesem Zusammenhang werden regelmäßig sog. Policy Labs organisiert.

Europäische Städteagenda

Ein wesentliches Instrument zur gemeinsamen Bearbeitung relevanter städischer Themen ist die sog. Europäische Städteagenda (Urban Agenda for the EU). Diese mehrstufige Arbeitsmethode fördert die Zusammenarbeit zwischen Städten, Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und anderen Akteuren. Ziel dieser Städteagenda ist es, das volle Potenzial städtischer Gebiete auszuschöpfen und ihren Beitrag zur Erreichung der Ziele der EU und der damit verbundenen nationalen Prioritäten unter Wahrung der Grundsätze und Zuständigkeiten der Subsidiarität sowie Verhältnismäßigkeit zu leisten. Die Europäische Städteagenda wurde 2016 mit dem sog. Pakt von Amsterdam ins Leben gerufen und 2021 mit dem Abkommen von Ljubljana weiterentwickelt. Im Zeitraum 2021-2027 wird die Städteagenda im Rahmen der sog. Europäischen Stadtinitiative (European Urban Initiative) unterstützt.