Beschlussvorlage Bau-Turbo Oldenburg
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Grundsatzbeschluss der Stadt Oldenburg zur Anwendung des Bau-Turbos
Die Stadt Oldenburg legt mit diesem Beschluss fest, wie der Bau-Turbo eingesetzt wird, um zusätzlichen Wohnraum zügig zu ermöglichen. Der Beschluss schafft Klarheit über Zuständigkeiten, Anwendungsfälle und Voraussetzungen für die Zustimmung nach § 36a BauGB.
Er unterscheidet zwischen Befreiungen, Abweichungen und Sonderregelungen und verknüpft deren Anwendung mit städtebaulichen Verträgen und verbindlichen Anforderungen, etwa zur Bauverpflichtung und sozialen Wohnraumversorgung.
Oldenburg schafft damit einen transparenten und handhabbaren Rahmen für die Umsetzung des Bau-Turbos und stärkt die kommunale Steuerungsfähigkeit.