Gemeinsame Pressemitteilung des BMWSB und BMWE

Anlässlich der Abschlussveranstaltung des Stakeholder-Dialogs zur Wärmeplanung haben heute Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Frank Günter Wetzel, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, die entscheidende Rolle der Kommunen für die Umsetzung der Wärmeplanung und Wärmewende hervorgehoben.

Seit Mitte des vergangenen Jahres stellte der Stakeholder-Dialog eine zentrale Austauschplattform zwischen Bund, Ländern, Kommunen, Verbänden, Unternehmen und Wissenschaft zur Wärmeplanung dar. Jetzt liegen Empfehlungen der Stakeholder vor. Sie umfassen verschiedene Maßnahmen, mit denen Kommunen bei der Durchführung der Wärmeplanung unterstützt werden können. Im Fokus stehen dabei Maßnahmen, mit denen die Daten für die Kommunen vereinfacht bereitgestellt sowie die Weiternutzung von erhobenen Wärmeplanungsdaten unbürokratisch ermöglicht werden können. Daneben wurden Hilfestellungen und Erleichterungen mit besonderem Augenmerk auf kleine Kommunen vorgeschlagen. Ferner wurden die bestehenden Schnittstellen zwischen Wärmeplanung und Stadtentwicklung/Bauleitplanung sowie zur Energieinfrastrukturplanung und die Bedeutung von Quartiersansätzen diskutiert und Empfehlungen zu ergänzenden Unterstützungsangeboten entwickelt. 

Dazu Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Wir in der Bundesregierung sind uns einig: Länder und Kommunen sollen bei der Wärmeplanung nicht allein gelassen werden. Das schaffen wir Hand in Hand. Zum Abschluss des bundesweiten Stakeholder-Dialogs gibt es jetzt Empfehlungen der beteiligten Akteure, wie wir gemeinsam die Wärmeplanung weiter voranbringen können – und diese nehmen wir sehr ernst. Das Wichtigste: Kommunen dürfen bei der Wärmeplanung nicht überfordert werden. Deshalb unterstützen wir gezielt, insbesondere auch kleine Kommunen, mit passenden Maßnahmen, die den Stellenwert der Wärmeplanung deutlich machen und dafür sorgen, dass sie gut angenommen wird. Für eine erfolgreiche Wärmeplanung brauchen wir eine enge Verzahnung zwischen der integrierten Stadtentwicklung und Bauleitplänen. Denn am Ende geht es auch darum, Flächenbedarfe richtig zu nutzen und vor Ort gut zu koordinieren. Dabei wollen wir künftig mehr auf das ganze Quartier schauen, statt nur auf einzelne Häuser – das haben wir uns auch im Koalitionsvertrag vorgenommen.“

Frank Günter Wetzel, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: "Der Wärmeplanung kommt für die koordinierte Entwicklung der Energieinfrastrukturen, die für eine sichere und zunehmend fossilfreie Wärmeversorgung benötigt werden, zentrale Bedeutung zu. Dabei startet die Wärmeplanung technologieoffen. Denn gerade in der Wärmeversorgung gilt: Es gibt keine einheitliche Lösung, die für alle Regionen und Kommunen passt. Die Aufgabe der Wärmeplanung liegt darin, die lokale Ausgangssituation und die verfügbaren Wärmepotenziale sowie geeignete, vor allem auch besonders kosteneffiziente Wärmeversorgungsoptionen für die Teilgebiete innerhalb der Kommune zu ermitteln. Sie gibt Energieinfrastrukturbetreibern, Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen damit größere Investitions- und Planungssicherheit und leistet einen Beitrag, dass sie auf einer informierten Grundlage eigenverantwortliche Entscheidungen treffen können. Wir werden unsere Städte und Gemeinden bei dieser wichtigen Aufgabe weiterhin unterstützen und uns dafür einsetzen, die Wärmeplanung möglichst praxisgerecht auszugestalten."

Hintergrund
Die Wärmeplanung soll einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, die Wärmeversorgung in Deutschland bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten. Hierzu schafft das Wärmeplanungsgesetz einen bundeseinheitlichen Rahmen und führt die Wärmeplanung als strategisches Planungsinstrument flächendeckend ein. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie haben den Stakeholder-Dialog Wärmeplanung Mitte des Jahres 2024 gestartet, um die Kommunen nach dem Inkrafttreten des Wärmeplanungsgesetzes zu unterstützen. Im Rahmen einer dreiteiligen Workshop- Reihe wurden ausgewählte Themen und Erfahrungen mit der Wärmeplanung erörtert und gemeinsam mit den Beteiligten Herausforderungen identifiziert sowie praktikable Lösungsansätze entwickelt. Der Stakeholder-Dialog ergänzt die bereits bestehenden Unterstützungsangebote der Bundesregierung, insbesondere die finanzielle Unterstützung in Höhe von 500 Millionen Euro, die der Bund den Ländern für die erstmalige Erstellung der Wärmepläne zur Verfügung stellt, die Angebote und Aktivitäten des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende in Halle (KWW) und den Leitfaden Wärmeplanung.

Weiterführende Informationen:

Informationen zum Stakeholder-Dialog und in Kürze auch das Ergebnispapier sind hier abrufbar. Die Kernbotschaften sind dort bereits jetzt abrufbar.

Der Leitfaden Wärmeplanung sowie eine Zusammenfassung und Einordnung des Leitfadens ("Leitfaden kompakt") sind hier abrufbar.

Die Unterstützungsangebote des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende (KWW) finden Sie zudem hier: https://www.kww-halle.de/