Deutschlandweit große Nachfrage von Kommunen: Energetische Sanierung von Turnhallen, Jugendclubs und Theatern + Grün- und Freiflächen
Pressemitteilung 05.10.2023
Klara Geywitz: "Die Fördermittel des Bundes könnten kaum sinnvoller angelegt sein."
Die Nachfrage nach den Fördermitteln des Bundes aus den Bundesprogrammen „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK) und „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" ist weiterhin sehr hoch. Die Programme ermöglichen zum einen die Sanierung öffentlicher Einrichtungen und unterstützen zum anderen Städte und Gemeinden beim Erreichen der Klimaschutzziele und der Anpassung an den Klimawandel.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Unsere Programme treffen auf ein überwältigendes Interesse. Allein für das Programm zur Sanierung von kommunalen Sport-, Jugend und Kultureinrichtungen, also z.B. Turnhallen, kommunalen Kinos, Begegnungsstätten und Theatern, könnten wir sechs Mal so viel Fördergelder ausgeben, wie wir an Budget haben. Das zeigt, wie groß der Bedarf der Kommunen ist und es zeigt, dass deutschlandweit viel in die Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge investiert wird."
Ebenfalls stark nachgefragt, ist unser Förderprogramm für mehr Grün und Wasser in den Kommunen. Parks, Grünanlagen und Gewässer sind Orte, wo Menschen ohne Geld ausgeben zu müssen, Erholung und in Hitzesommern Erfrischung finden können. Dieses Angebot zu erhalten und auszubauen, ist für die Lebensqualität der Menschen in unserem Land absolut notwendig und eine Investition in die Zukunft.
Die Fördermittel des Bundes, zur Verfügung gestellt durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, könnten kaum sinnvoller angelegt sein.“
Informationen zu den Programmen:
Auch in diesem Jahr stellt der Bund beträchtliche Haushaltsmittel bereit, um die Städte und Gemeinden bei der energetischen Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur und bei der Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen. Im Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ stehen für die Förderrunde 2023 200 Millionen Euro zur Verfügung. Über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" stehen für die Förderrunde 2023 400 Millionen Euro bereit. Beide Programme werden aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert.
Dem Sanierungsstau bei kommunalen Einrichtungen der sozialen Infrastruktur wirkt das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ entgegen. Hier unterstützt der Bund Kommunen bei der energetischen und baulichen Sanierung ihrer Einrichtungen wie beispielsweise Sporthallen, Schwimmbäder, Jugend- und Kulturzentren sowie Freibädern. Die Förderung zielt darauf, dass die Gebäude nach der Sanierung hohen energetischen Standards genügen. Bei Freibädern stehen eine möglichst klimaneutrale Wärmeversorgung und die Reduzierung des Einsatzes von Ressourcen im Mittelpunkt. Insgesamt sind im Rahmen des diesjährigen Interessenbekundungsverfahrens 814 Projektskizzen mit einem Gesamtvolumen von rund 2,55 Milliarden Euro eingegangen. Diese beziehen sich auf Gesamtprojektkosten in Höhe von rund 5,46 Milliarden Euro. Der Bundesanteil der Förderung beträgt bis zu 45 Prozent, bei Kommunen in Haushaltsnotlage 75 Prozent.
Mit dem 2020 erstmals aufgelegten Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ leistet das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen einen Beitrag zur klimagerechten Stadtentwicklung durch eine gezielte Entwicklung der grünblauen Infrastruktur. Förderfähig sind Investitionen sowie investitionsvorbereitende und projektbegleitende Maßnahmen in urbanen Grün- und Freiräumen, die diese erhalten und weiterentwickeln. Auf den Projektaufruf 2023 wurden 324 Projektskizzen mit einem Gesamtvolumen von rund 796 Millionen Euro Bundeszuschuss bei Gesamtprojektkosten von rund 1,08 Milliarden Euro eingereicht. Der Bundesanteil der Förderung beträgt bis zu 75 Prozent, bei Kommunen in Haushaltsnotlage 85 Prozent.
Am 15. September 2023 endete die Frist für die Einreichung kommunaler Projekte zu den Bundesprogrammen „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK) und „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel".
Informationen zum Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur unter: www.sport-jugend-kultur.de.