Bundesministerin Klara Geywitz war am 18. April 2024 zu Gast in der Stadt Rostock. Als erste Station besuchte sie den 2. Baltic Sea Business Day. Am Rande dazu führte sie noch ein Gespräch mit Jurģis Miezainis aus dem lettischen Wirtschaftsministerium aus. Als zweite Station besuchte sie dann das Bauamt der Hansestadt Rostock um sich über den digitalen Bauantrag zu informieren. Abschließend ging es weiter zur Besichtigung des Neubau-Projekts des sozialen Wohnungsbaus der Rostocker WIRO.

2. Baltic Sea Business Day - Unternehmertag Ostsee

Der Baltic Sea Business Day ist das große Wirtschaftstreffen im demokratischen Ostseeraum. Hier kommen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zusammen, um über bestehende und künftige Projekte und Kooperationen zu sprechen. Die Bundesraumentwicklungsministerin hat während des deutschen Vorsitzes im Ostseerat gemeinsam mit den Ministerinnen und Ministern der anderen Ostseestaaten eine gemeinsame Strategie für die Entwicklung im Ostseeraum erarbeitet. Inhaltlich ging es vor Ort auch um die Wärmeversorgung mit Geothermie im Ostseeraum.

"Wir stehen im Ostseeraum vor Herausforderungen, die nicht an Grenzen halt machen“, sagt Bundesministerin Klara Geywitz mit Blick auf die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, den Klimawandel und den Ausbau erneuerbarer Energie. Die Zusammenarbeit kennt daher ebenfalls keine Grenzen – von Mobilität über Migration bis Digitalisierung. Klara Geywitz: "Gemeinsam mit Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden werden wir die Entwicklung eines starken Ostseeraumes weiter vorantreiben.“ Dafür sei es wichtig, dass die demokratischen Ostsee-Anrainerstaaten insbesondere bei der maritimen Raumplanung eng zusammenarbeiten, betont die Ministerin in Rostock. "Die Ostsee verbindet uns, sie trennt uns nicht."

Beim Baltic Sea Business Day tauschte sich Bauministerin Klara Geywitz ebenfalls mit Jurģis Miezainis, Parlamentarischer Staatssekretär im lettischen Wirtschaftsministerium, aus. "Es ist wichtig, dass wir den Blick über den eigenen nationalen Tellerrand werfen und auch bei Fragen der Digitalisierung, des Holzbaus und des bezahlbaren Wohnen​s eng mit unseren europäischen Partnern zusammenzuarbeiten", betonte die Ministerin. 

viele Menschen sitzen an einem Tisch und sprechen (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMWSB / Henning Schacht

Gespräch zum Thema "Digitaler Bauantrag" im Bauamt der Hansestadt Rostock

In der Universitätsstadt Rostock hat sich Bundesbauministerin Geywitz über den Stand der Einführung des digitalen Bauantrages informiert. Im Bauamt der Hansestadt gelang Anfang 2024 das erstmalige Anbinden des Online-Dienstes "Digitale Baugenehmigung" an das Fachverfahren der unteren Bauaufsichtsbehörde Hansestadt Rostock mit dem Fachverfahrenshersteller Prosoz. Der Online-Dienst "Digitale Baugenehmigung" ist in Form eines Vorgangsraums organisiert, in dem alle Informationen zusammenfließen: Der Bauherr und seine Planer reichen Unterlagen kollaborativ ein, die Ämter der unteren Bauaufsichtsbehörde greifen darauf zu. Diese digitale Innovation führt zu Beschleunigung und mehr Transparenz der Genehmigungsprozesse. In dem Vorgangsraum "Digitale Baugenehmigung" wird der allgemein anerkannter Standard XBau angewendet.

Klara Geywitz im Gespräch im Bauamt Rostock (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMWSB / Henning Schacht

Im Rahmen der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) hat das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern federführend den Online-Dienst "Digitale Baugenehmigung" entwickelt, der bis jetzt neun weiteren Bundesländern zur Nachnutzung zur Verfügung gestellt wird.

Besichtigung des Neubau-Projekts des sozialen Wohnungsbaus der Rostocker WIRO

Gruppenfoto mit insgesamt 7 Personen, Klara Geywitz steht mittig. Im Hintergrund sind neu gebaute Mehrfamilienhäuser und ein Spielplatz zu sehen. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMWSB / Henning Schacht

Bundesbauministerin Geywitz informierte sich vor Ort über das größte Neubauquartier der Rostocker Wohnungsgesellschaft WIRO zu dem 318 barrierearme Wohnungen gehören und das nach drei Jahren Bauzeit bis Herbst vollendet und je nach Fertigstellung Schritt für Schritt vermietet wird. Die ersten Mieter sind bereits vor Weihnachten eingezogen. Der Neubau wird gefördert aus dem damaligen KfW-Programm 153 "Energieeffizient Bauen". Das Besondere an dem Projekt ist die öffentliche Förderung von 42 Wohnungen im sogenannten 2. Förderweg – gefördert aus dem Landesprogramm "Wohnungsbau Sozial" (in der Version von 2020). Diese Sozialwohnungen werden zum 1. Mai 2024 bezogen. Dazu sagte Klara Geywitz: "Sozialer Wohnungsbau heißt so, weil er bezahlbar ist. Nicht, weil er schlechter ist. Das zeigt dieses Wohnungsbauprojekt. Die massiven Investitionen in den sozialen Wohnungsbau tragen Früchte. Die Förderbewilligungen sind 2023 gegenüber 2022 um rund 21 Prozent auf knapp 50.000 Wohneinheiten gestiegen. Allein in Mecklenburg-Vorpommern haben sich die Bewilligungen von 2022 auf 2023 fast verdoppelt.“